AGB & Widerrufsbelehrung

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Buchhandlung am Markt e.K.

(Stand 01/2010)

Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Buchhandlung am Markt e.K. (BaM) und ihren Kunden
gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt der
Bestellung gültigen Fassung. Diesen Geschäftsbedingungen entgegenstehende Bedingungen des
Kunden bedürfen zu ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch die BaM. Mit
der Bestellung werden die Lieferbedingungen und diese AGB anerkannt. Rechnung und Lieferschein
gelten zugleich als Auftragsbestätigung. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder
undurchführbar sein oder unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit
der AGB im übrigen nicht berührt.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Soweit gesetzlich nicht anders geregelt, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Lüneburg und erfolgt der
Versand auf Gefahr des Empfängers.

Vorrang der gesetzlichen Bestimmungen zum Verbrauchsgüterkauf

Beim Verkauf an Verbraucher finden grundsätzlich die gesetzlichen Regelungen Anwendung,
insbesondere die §§ 474 ff BGB.

Bestellung, Angebot, Kaufvertrag

Eine Bestellung stellt ein Angebot an BaM zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die
Bestellbestätigung ist in keinem Fall eine Angebotsannahme, sondern dient nur der
Kundeninformation, dass die Bestellung eingegangen ist und bearbeitet wird. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn die Bestellung von BaM ausgeliefert wird. Für Artikel aus einer Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Bücher, die
von BaM nicht am Lager geführt werden, müssen auch nach Rücktritt von der Bestellung
abgenommen werden, wenn die Lieferung beim Verlag nicht mehr storniert werden kann. Ein
Rücktrittsrecht ist ausgeschlossen, wenn BaM eine Vorausrechnung des Verlages für die Bestellung
bereits angewiesen hat. Von BaM nicht am Lager geführte, eigens beim Verlag bestellte Bücher
können in der Regel nicht zurückgenommen werden. Dies gilt vor allem für ausländische Literatur.

Lieferung

Titel, die vorrätig oder beim Grossisten erhältlich sind, können in der Regel innerhalb eines
Werktages nach Auftragseingang abgeholt werden oder stehen zum Versand bereit, falls der Auftrag
vor 17 Uhr eingeht. Am Wochenende oder an Feiertagen kann sich die Bereitstellung zum Versand
um ein oder zwei Werktage verzögern. Die Lieferzeiten bei besonders zu beschaffenden Waren
können sich entsprechend der Lieferzeit des jeweiligen Lieferanten erheblich verlängern,
insbesondere wenn die Beschaffung aus dem Ausland erfolgt. Verbindliche Liefertermine müssen
schriftlich vereinbart werden. Die vereinbarte Frist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung.
Die Frist ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand vor Fristablauf abgesandt wird. Alle vereinbarten
Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Die Lieferzeit
verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen, insbesondere Streik
und Aussperrung sowie anderen von BaM nicht zu vertretenden Umständen wie gesetzlicher oder
behördlicher Anordnung (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) oder in Fällen von
Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. BaM behält sich ausdrücklich Nichtlieferung vor, wenn
die Verbreitung nach Auffassung von BaM einen Straftatbestand nach dem Strafgesetzbuch
darstellen könnte oder ein entsprechender Gerichtsbeschluss vorliegt.
Aus Lieferungsverzögerungen, die nicht von BaM verschuldet sind, kann kein Anspruch hergeleitet
werden. Wenn ein Lieferant von BaM seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist BaM
gegenüber dem Vertragspartner zum Rücktritt berechtigt. Der Vertragspartner ist unverzüglich über
Lieferhindernisse zu informieren, seine Gegenleistungen sind unverzüglich zu erstatten. Kann eine
Lieferung aus Gründen, die beim Vertragspartner liegen, nicht ausgeliefert werden, hat der
Vertragspartner die Kosten einer erfolglosen Anlieferung zu tragen.

Besondere Bedingungen für den Erwerb von Nutzungsrechten an E-Books

Mit dem Erwerb von E-Books geht ein einfaches, nicht übertragbares, vor vollständiger Zahlung der
Lizenzgebühr widerrufliches Recht zur Nutzung des angebotenen Titels für den persönlichen
Gebrauch an den Vertragspartner über.
Der Inhalt des E-Books darf vom Vertragspartner weder inhaltlich noch redaktionell verändert
werden.
Dem Vertragspartner wird gestattet, die E-Books ausschließlich für den persönlichen Gebrauch zu
kopieren. Es ist unzulässig, die E-Books an Dritte (auch Freunde, Verwandte, Bekannte)
weiterzugeben, sie öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiter zu leiten, entgeltlich oder
unentgeltlich ins Internet oder in anderen Netzmedien ein zu stellen, sie weiter zu verkaufen und /
oder die E-Books zu kommerziellen Zwecken jeder Art zu nutzen. Weitere Einschränkungen der
Nutzbarkeit des E-Books können sich aus dem in der Produktbeschreibung näher erläuterten Digital
Rights Management (DRM) ergeben (z.B. Beschränkung der Zahl der Downloads bzw. der
verwendeten Abspielgeräte).
Das E-Book kann beim Download mit einem persönlichen, sichtbaren und unsichtbaren, nicht
löschbaren Wasserzeichen individuell markiert werden, so dass die Ermittlung und Verfolgung des
ursprünglichen Käufers im Falle einer missbräuchlichen Nutzung des E-Books möglich ist.

Widerrufsrecht für Fernabsatzverträge

Siehe Widerrufsrecht für Fernsabsatzverträge

Kulanzrücknahme

Werden gelieferte Waren unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht aus Kulanzgründen von BaM
zurück genommen, entsteht daraus auch bei wiederholter Kulanz kein Rechtsanspruch.

Zahlungsmodalitäten und Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Lieferung Eigentum von BaM (Eigentumsvorbehalt nach §
449 BGB). BaM liefert bei Kunden ab 18 Jahren nach Kundenwunsch gegen Barzahlung, von BaM
akzeptierte Kreditkarten, im Bankeinzugsverfahren oder in Rechnung, kann aber bei bestimmten
Leistungen, zum Beispiel bei der Online-Übermittlung von Downloads, andere Zahlungsmodalitäten
vorschreiben. Bei Neukunden kann BaM Barzahlung oder Vorausrechnung verlangen. Bei Zahlung auf
Rechnung und im Bankeinzugsverfahren prüft BaM die Kundenangaben und ist berechtigt, diese
Daten an entsprechende Stellen, zum Beispiel Wirtschaftsauskunftsdateien, zur Bonitätsprüfung
weiter zu geben.

Verzugsfolgen

Rechnungen sind sofort zahlbar nach Erhalt ohne Abzug. Bei ungerechtfertigten Abzügen und für
Mahnungen werden Bearbeitungsgebühren berechnet. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, ist
BaM berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % pro Jahr über dem von der Europäischen Zentralbank
bekannt gegebenen Basiszinssatz zu fordern.

Einzugsermächtigung

Eine Einzugsermächtigung kann vom Ermächtigenden jederzeit fristlos widerrufen werden; zur Zeit
des Widerrufs offene Beträge sind sofort ohne jeden Abzug fällig. Werden Einzugsaufträge, für die
eine Ermächtigung vorliegt, nicht gutgeschrieben, wird der fällige Betrag zuzüglich
Bearbeitungskosten und Bankspesen in Rechnung gestellt.

Versandkosten

Ab einem Warenwert von 20,-€ erfolgt der Versand innerhalb Deutschlands als Standardversand
versandkostenfrei. Bei allen anderen Versandwerten, Versandwegen oder bei Versand außerhalb
Deutschlands werden dem Kunden die tatsächlichen Portokosten in Rechnung gestellt.
Abbestellung von Zeitschriften-Abonnements und Fortsetzungen
Für Abbestellungen von Zeitschriften und Fortsetzungen gelten die vom Verlag festgesetzten
Abbestellfristen. Auslandszeitschriften müssen spätestens drei Monate vor Abonnementende
gekündigt werden.

Mängelhaftung

Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Mängeln beträgt zwei Jahre. Sie beginnt mit der
Auslieferung der Sache. Für die Beseitigung von Mängeln gelten die gesetzlichen Regelungen. Der
Vertragspartner kann diese Ansprüche nicht an Dritte abtreten. Weitergehende Ansprüche des
Vertragspartners sind ausgeschlossen, insbesondere die Haftung für Schäden, die nicht am
Gegenstand der Sache selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige
Vermögensschäden des Vertragspartners. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit eine Haftung
auf gesetzlich geregelten Ansprüchen besteht oder die Schadensursache auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt.

Informationsmaterial von Dritten, Links zu Webseiten

Zur Information unserer Kunden bezieht und verbreitet BaM Daten von Dritten, der Internetauftritt
www.luenebuch.de kann Werbung und Links zu Web-Seiten und Datenbanken Dritter enthalten.
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle kann BaM keine Garantie und keine Haftung für die
Richtigkeit von Informationen, insbesondere zu Beschaffenheit, Inhalt, Lieferbarkeit oder Preis
übernehmen.

Buchpreisbindung

Bücherpreise sind Barpreise. Die Angabe von Preisen bedeutet kein Angebot, sondern dient lediglich
der unverbindlichen Information des Kunden nach bestem Wissen. Verbindlich ist allein der
Verkaufspreis zum Zeitpunkt der Lieferung. Für Bücher gilt in Deutschland das
Buchpreisbindungsgesetz, das von BaM strikt beachtet wird.

Datenschutzerklärung

BaM legt höchsten Wert darauf, die Privatsphäre seiner Kunden zu schützen. Deshalb werden alle
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Dienstleister im IT-Bereich auf die strikte Einhaltung aller
einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen verpflichtet und die Geschäftsabläufe so
gestaltet, dass Missbrauch verhindert wird. BaM setzt technische und organisatorische
Sicherheitsmaßnahmen ein, um die von BaM gespeicherten Daten gegen unberechtigten Zugriff,
Verlust, Zerstörung oder Manipulationen zu schützen. BaM nutzt, verarbeitet und speichert
Kundendaten ausschließlich intern, um Kundenaufträge auszuführen, Kunden entsprechend ihrer
Vorgaben zu informieren, geschäftliche Ansprüche zu sichern (Bonitätsprüfung) und gesetzliche
Auflagen zu erfüllen (z.B. Aufbewahrungspflichten nach dem HGB). Auf keinen Fall wird BaM
personenbezogene Daten an Dritte verkaufen oder vermieten. Die Übermittlung personenbezogener
Daten an staatliche Einrichtungen und Behörden erfolgt nur im Rahmen zwingender nationaler
Rechtsvorschriften. Die vollständige Datenschutzerklärung lesen Sie hier.

Laden Sie sich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) hier als PDF-Datei herunter

WIDERRUFSBELEHRUNG

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Buchhandlung am Markt e.K.

Jan Orthey

Bardowicker Str. 1

21335 Lüneburg

Telefon: 04131 - 754 74 0
Fax: 04131 - 754 74 28

Handelsregister:
HRA 1631 Amtsgericht Lüneburg
UStID-Nr. DE 815136683

e-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

- Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung -

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Darüber hinaus besteht ein Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

Außerdem besteht ein Widerrufsrecht nicht beim Abschluß von Zeitschriften-Abonnements, sofern der Wert des Abonnements 200 Euro nicht übersteigt, sowie bei der Lieferung einzelner Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

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